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EU-Förderfristen verlängert: Land verschafft Projekten mehr Luft

Die anhaltende Coronapandemie und ihre Auswirkungen haben bei zahlreichen EU-geförderten Projekten zu Verzögerungen geführt. Europa- und Regionalministerin Birgit Honé hat der NBank deswegen grünes Licht für Fristverlängerungen für Projekte aus der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 gegeben. Laufende oder neue Projekte, für die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bewilligt worden sind oder noch beantragt werden, können demnach bis zum 31. März 2023 laufen. Ursprünglich mussten die Projekte Ende Juni 2022 enden. Niedersachsen hat die Fonds EFRE und ESF im Multifonds gebündelt, sein Volumen umfasst für die Förderperiode 2014 bis 2020 knapp eine Milliarde Euro.

Die inzwischen zweite coronabedingte Fristverlängerung begründete Europaministerin Birgit Honé mit den direkten, aber auch indirekten Folgen des Pandemiegeschehens. So würden beispielsweise Lieferkettenprobleme mitunter dazu führen, dass Baustoffe nicht wie geplant geliefert werden könnten. „Darum halten wir die Projektuhren an und verschaffen den Trägern Luft“, sagte die Ministerin in Hannover.

In besonders begründeten Ausnahmefällen ist nun nach vorheriger Abstimmung auch eine Projektlaufzeit bis 30. Juni 2023 möglich. Eine weitere Verlängerung ist nicht möglich, da die Projekte für eine Abrechnung mit der EU bis Ende 2023 geprüft und abgeschlossen werden müssen. Unter Umständen können Projekte aus dem EFRE-/ESF-Multifonds auch zusätzliche Mittel erhalten, wenn coronabedingte unvorhergesehene Kostensteigerungen die Projektziele gefährden. Das Gesamtvolumen der Förderung für Niedersachsen in der abgelaufenen Förderperiode bleibt jedoch gleich.

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